Allgemeine Geschaeftsbedingungen und Lieferbedingungen
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Teil 1 - Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] (1) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache] (2) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (3). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] (2). Der Widerruf ist zu richten an: (4) Widerrufsfolgen (5) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. (6) Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. (7) [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. (8) Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. (9) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] (10) Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] (2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] (2), für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise (11) (12) (13) (Ort), (Datum), (Unterschrift des Verbrauchers) (14) Gestaltungshinweise (1) Wird die Belehrung nicht spätestens bei, sondern erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, lautet der Klammerzusatz „einem Monat“. In diesem Fall ist auch Gestaltungshinweis 9 einschlägig, wenn der dort genannte Hinweis nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt. Bei Fernabsatzverträgen steht eine unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilte Widerrufsbelehrung einer solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nummer 10 EGBGB unterrichtet hat. (2) Der Klammerzusatz entfällt bei Leistungen, die nicht in der Überlassung von Sachen bestehen. (3) Liegt einer der nachstehenden Sonderfälle vor, ist Folgendes einzufügen: a) bei schriftlich abzuschließenden Verträgen: „ , jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist“; b) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Absatz 1 Satz 1 BGB) über die aa) Lieferung von Waren: „ , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB“; bb) Erbringung von Dienstleistungen außer Zahlungsdiensten: „ , jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB“; cc) Erbringung von Zahlungsdiensten: aaa) bei Zahlungsdiensterahmenverträgen: „ , jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB“; bbb) bei Kleinbetragsinstrumenten im Sinne des § 675i Absatz 1 BGB: „ , jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie Artikel 248 § 11 Abs. 1 EGBGB“; ccc) bei Einzelzahlungsverträgen: „ , jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie Artikel 248 § 13 Absatz 1 EGBGB“; c) bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB): „ , jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB“; d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): „ ; jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist“; Wird für einen Vertrag belehrt, der unter mehrere der vorstehenden Sonderfälle fällt (z.B. ein Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr), sind die jeweils zutreffenden Ergänzungen zu kombinieren (in dem genannten Beispiel wie folgt: „ ; jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB“). Soweit zu kombinierende Ergänzungen sprachlich identisch sind, sind Wiederholungen des Wortlautes nicht erforderlich. (4) Einsetzen: Namen/Firma und ladungsfähige Anschrift des Widerrufsadressaten. Zusätzlich können angegeben werden: Telefaxnummer, E-Mail-Adresse und/oder, wenn der Verbraucher eine Bestätigung seiner Widerrufserklärung an den Unternehmer erhält, auch eine Internetadresse. (5) Dieser Absatz kann entfallen, wenn die beiderseitigen Leistungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist erbracht wurden. Dasselbe gilt, wenn eine Rückabwicklung nicht in Betracht kommt (z.B. Hereinnahme einer Bürgschaft). (6) Bei der Vereinbarung eines Entgelts für die Duldung einer Überziehung im Sinne des § 505 BGB ist hier Folgendes einzufügen: „Überziehen Sie Ihr Konto ohne eingeräumte Überziehungsmöglichkeit oder überschreiten Sie die Ihnen eingeräumte Überziehungsmöglichkeit, können wir von Ihnen über die Rückzahlung des Betrags der Überziehung oder Überschreitung hinaus weder Kosten noch Zinsen verlangen, wenn wir Sie nicht ordnungsgemäß über die Bedingungen und Folgen der Überziehung oder Überschreitung (z.B. anwendbarer Sollzinssatz, Kosten) informiert haben.“ (7) Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen ist folgender Satz einzufügen: „Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen." (8) Bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren ist anstelle des vorhergehenden Satzes folgender Satz einzufügen: „Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.“ (9) Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, ist anstelle der beiden vorhergehenden Sätze einzufügen: „Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen sie keinen Wertersatz leisten.“ Bei Fernabsatzverträgen steht ein unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilter Hinweis einem solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise über die Wertersatzpflicht unterrichtet hat. Handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Waren, ist anzufügen: „Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.“ (10) Ist entsprechend § 357 Absatz 2 Satz 3 BGB eine Übernahme der Versandkosten durch den Verbraucher vereinbart worden, kann der Klammerzusatz weggelassen werden. Stattdessen ist hinter "zurückzusenden.“ Folgendes einzufügen: „Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“ (11) Bei einem Widerrufsrecht gemäß § 312d Absatz 1 BGB, das für einen Fernabsatzvertrag zur Erbringung einer Dienstleistung gilt, ist hier folgender Hinweis aufzunehmen: „Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben." (12) Der nachfolgende Hinweis für finanzierte Geschäfte kann entfallen, wenn kein verbundenes Geschäft vorliegt: „Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht." Bei einem finanzierten Erwerb eines Grundstücks oder eines grundstücksgleichen Rechts ist Satz 2 des vorstehenden Hinweises wie folgt zu ändern: „Dies ist nur anzunehmen, wenn die Vertragspartner in beiden Verträgen identisch sind oder wenn der Darlehensgeber über die Zurverfügungstellung von Darlehen hinaus Ihr Grundstücksgeschäft durch Zusammenwirken mit dem Veräußerer fördert, indem er sich dessen Veräußerungsinteressen ganz oder teilweise zu eigen macht, bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projekts Funktionen des Veräußerers übernimmt oder den Veräußerer einseitig begünstigt." (13) Der nachfolgende Hinweis für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen kann entfallen, wenn kein hinzugefügter Fernabsatzvertrag über eine Dienstleistung vorliegt: „Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrages über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung von uns oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten zum Gegenstand hat." (14) Ort, Datum und Unterschriftsleiste können entfallen. In diesem Fall sind diese Angaben entweder durch die Wörter „Ende der Widerrufsbelehrung" oder durch die Wörter „Ihr(e) (einsetzen: Firma des Unternehmers)" zu ersetzen.
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1. Nutzungsbedingungen, Gewährleistung, Haftung
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Wir übernehmen keine Gewähr für die veröffentlichten Beiträge, Angebote, Dienstleistungen und Services hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktionalität. Die Gewähr-leistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, ist ausge-schlossen. Diese Website und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, daß diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, daß die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder, daß gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit kann daher nicht zugesichert werden. Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Massgabe der Möglichkeiten. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in den Netzen Dritter haben, ist ausgeschlossen. Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbedin-gungen der jeweiligen Betreiber. Unsererseits besteht keine Haftung für höhere Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber sowie Repa-ratur- und Wartungsarbeiten und den damit verbundenen Einschränkungen oder Unter-brechungen dieses Dienstes.
2: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltungsbereich
Für den e-commerce Geschäftsverkehr zwischen Kunden und Graf & Partner LTD = www.timeoutgraf.com sind "Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) Vertragsgrundlage. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden von Graf & Partner LTD nicht anerkannt, außer Graf & Partner LTD hätte ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Als Vertragspartner für den e-commerce Geschäftsverkehr werden von Graf & Partner = www.timeoutgraf.com akzeptiert:
a.) Natürliche Personen die unbeschränkt geschäftsfähig sind und das 19. Lebensjahr erreicht haben.
b.) juristische Personen deren Handlungsfähigkeit keinen Beschränkungen unterliegt.
Vertragsabschluß
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Mit Angabe einer Lieferadresse bestätigt der Besteller, dass eine Anlieferung der bestellten Waren unabhängig von deren Volumen, Gewicht oder Beschaffenheit uneingeschränkt möglich ist.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In fast jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Graf & Partner = www.timeoutgraf.com
Johann Hiller Strasse 28
9020 Klagenfurt
Fax. +43 (0)463 – 344 344 15
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung.
Von der Rückgabe ausgeschlossen sind:
- Bestellungen von Vollkaufleute oder Unternehmen.
- Produkte die auf Wunsch des Kunden gefertigt (Sonderanfertigungen) oder verändert wurden.
- Stornogebühr 90% wenn die Ware vom Herstelle auch nicht zurückgenommen wird.
- Ein Stornoversuch per Email, oder telefonisch hebt jede etwaige Lieferzusage auf, bis die Fronten geklärt sind.
Zahlungsbedingungen
Die verschiedenen Möglichkeiten der Zahlung sind in unserem Shop definiert. Eine Lieferung auf offene Rechnung muss mit uns vorher vereinbart sein. Zahlungen werden erst mit dem Eingang auf unserem Firmenkonto wirksam. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte nach Klarstellung der Bestellung.
Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen unter ausdrücklichem Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung. Etwaige Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Ausgenommen davon sind Leuchtmittel und Verschleißgegenstände. Sind unsere Lieferungen und Leistungen mangelhaft, so sind wir dem Kunden nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Minderung verlangen oder kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die Liefergegenstände unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Arbeitstagen anzuzeigen. Mängel, die nicht erkennbar sind, hat der Kunde uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Arbeitstagen nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich oder fernschriftlich (Daten laut Impressum) zu erfolgen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, stehen dem Kunden gegen uns und unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen keinerlei Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, wegen Verletzung vertraglicher, vorvertraglicher oder gesetzlicher Pflichten zu, soweit die Verletzung dieser Pflicht nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung für Produktfehler gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes wird für Sachschäden, die ein Unternehmer erlitten hat, ausgeschlossen. Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden können, werden zur Gänze ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche aus mangelhaften Lieferungen und Leistungen, insbesondere Mangelfolgeschäden oder Drittschäden, sind ausgeschlossen. Wir haften nur für Mängel, die uns Frist- und formgerecht angezeigt worden sind.
Vertragsrücktritt von Graf & Partner = www.timeoutgraf.com
Graf & Partner = www.timeoutgraf.com kann unter folgenden Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten oder Ihnen eine Wandlung des Kaufvertrages anbieten:
a.) Wegen Irrtum oder Fehler in unserem SHOP-Angebot, die Ihre Bestellung betreffen. Ob ein Irrtum oder Fehler im Shop-Angebot vorliegt, entscheidet Graf & Partner = www.timeoutgraf.com
b.) Falls für Graf & Partner = www.timeoutgraf.com die Erfüllung Ihres Auftrages gänzlich oder teilweise durch höhere Gewalt, Produktionseinstellung oder aus rechtlichen Gründen unmöglich geworden ist.
c.) Wenn vom Kunden maßgebliche Bedingungen des Kaufvertrages verletzt werden und trotz Anmahnung der vertragsgemäße Zustand in angemessener Frist nicht hergestellt wird.
d.) Die Bonität des Kunden eine Lieferabwicklung nicht zulässt.
e.) Falls Graf & Partner = www.timeoutgraf.com ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Graf & Partner = www.timeoutgraf.com seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Graf & Partner = www.timeoutgraf.com dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Wenn Graf & Partner = www.timeoutgraf.com vom Vertrag nach Abs. a.), b.) oder e.) zurücktritt, werden allfällige Zahlungen umgehend rückerstattet. Im Falle des Vertragsrücktritts nach Pkt. c.) werden von Graf & Partner = www.timeoutgraf.com die aus der Vertragsverletzung des Kunden resultierenden Kosten verlangt.
Lieferung
Die Lieferungen erfolgen auf Kosten des Bestellers ab unserem Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Ware ist durch Graf & Partner = www.timeoutgraf.com transportversichert und die Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung sind im Endpreis Ihrer Bestellung enthalten. Die Zustellung erfolgt ab 750 € frei Haus bis zur ersten verschließbaren Türe.
Graf & Partner = www.timeoutgraf.com ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil weder der Besteller, noch eine von ihm beauftragte Person unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt auch, wenn die Anlieferung scheitert, weil der Besteller eine falsche oder nicht ausreichend bestimmte Lieferadresse angegeben hat oder die Übergabe an der Lieferadresse aus anderen Gründen nicht möglich ist.
Transportschäden
Etwaige Transportschäden sind innerhalb von 8 Arbeitstagen nach Warenempfang schriftlich bekannt zu geben. Bereits an der Verpackung erkennbare Transportschäden sind am Lieferschein des Transporteurs zu vermerken.
Datenschutz
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Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
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Rechtswahl, Sonstiges
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht bei Handeswaren und im Internet das Recht laut Impressum, wobei die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf zur Gänze ausgeschlossen ist. Für Rechtsstreitigkeiten mit Kunden mit einem Geschäftssitz in einem Staat, mit dem Österreich kein Vollstreckungsabkommen hat, wird die Zuständigkeit eines Schiedsgerichtes mit der Schieds- und Vergleichsordnung der Bundeskammer der Gewerblichen Wirtschaft Wien & Klagenfurt, mit Sitz in Wien, oder Klagenfurt vereinbart. Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen oder der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen der Parteien berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige zulässige Regelung, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Alle angebotenen Preise verstehen sich vorbehaltlich von Satz- und Übertragungsfehlern. Angebote sind gültig, solange der Vorrat reicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen und der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen der Parteien bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für Vereinbarungen, durch welche dieses Formerfordernis aufgehoben oder erleichtert werden soll. Für die Auslegung dieser Bedingungen ist allein die deutschsprachige Fassung maßgebend.
Zentrale & Internetrecht:
Graf & Partner LTD
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Zustelladresse
Sämtliche Korrespondenz mit Graf & Partner = www.timeoutgraf.com
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Firmenbuchnummer: FN 274194b
Geschäftsführer: Robert Graf
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